Grupp mot näthat - #jagärhär (Facebook, Twitter etc)

Am Internationalen Tag der Pressefreiheit, dem 3. Mai, lud die Schwedische Botschaft deutsche und schwedische Vertreter*innen aus Politik, Medien und Forschung zu einem Dialog über die Meinungsfreiheit in der digitalen Gesellschaft ein.

Botschafter Per Thöresson wies in seinem Grußwort darauf hin, dass Schweden bereits vor 250 Jahren als erstes Land der Welt ein Gesetz für Presse- und Meinungsfreiheit eingeführt hat. „Darauf sind wir sehr stolz und versuchen diesem Erbe auch im digitalen Zusammenhang gerecht zu werden,“ so Botschafter Thöresson.

Sowohl in Deutschland als auch in Schweden führen wir derzeit eine rege Debatte über die Grenzen der Meinungsäußerung und die Frage, wie Staat, Medien und Zivilgesellschaft dazu beitragen können, den demokratischen Diskurs im Netz zu sichern.

Auf dem Podium diskutierten der schwedische Diplomat Olof Ehrenkrona, als Senior Advisor des schwedischen Außenministers von 2006-2014 für die digitale Agenda verantwortlich, Åsa Larsson, Mitgründerin und Redakteurin der Fact-Checking-Redaktion Viralgranskaren (The Viral Eye), Christian Christensen, Professor für Journalistik an der Universität Stockholm, der Correctiv-Redakteur Justus von Daniels und Hannes Ley, der in Deutschland die Grassroot-Initiative #ichbinhier gegen Hate Speech in sozialen Netzwerken gegründet hat.

Geraldine de Bastion, die u.a. als Kuratorin für die re: publica und als Beraterin zu netzpolitischen Themen und digitalen Medien tätig ist, moderierte die Diskussion.

Die Diskussionsteilnehmer betonten vor allem die Verantwortung der User und der klassischen Medien. Im Internet als eine jedem zugängliche Plattform zur Meinungsäußerung müssten nun auch Privatpersonen eine publizistische Verantwortung übernehmen. „Das würde die Diskussion im Internet um einiges vernünftiger werden lassen“, ist Åsa Larsson überzeugt. Doch auch die Mainstream-Medien sollten sich über ihre Rolle besser im Klaren sein: „Wir müssen aufhören, soziale Medien und klassische Medien als getrennte Systeme zu sehen“, sagte Christian Christensen. Eine stärkere Einmischung des Staates hingegen sahen die Teilnehmer eher kritisch. „Maßnahmen, die Zensur ermöglichen, überschreiten eine rote Linie“, sagte Olof Ehrenkrona. „In die Gedanken der Menschen darf sich eine Regierung niemals einmischen.“

Im Anschluss hatten die Gäste im Rahmen eines kleinen Empfangs im Foyer des Fellehus der Nordischen Botschaften Gelegenheit zu individuellen Gesprächen mit den Diskussionsteilnehmern. Im Foyer zeigten wir zudem die Ausstellung „The Makings of Swedish Freedom of the Press“ des Schwedischen Instituts, die die Fort- und Rückschritte der Pressefreiheit in Schweden in den vergangenen Jahrhunderten nachzeichnet.